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Rückrufmanagement

Der Hersteller eines Produktes ist gemäß § 6 des ProdSG dazu verpflichtet, ein Sicherheitsrisiko durch ein von ihm auf den Markt gebrachtes Produkt zu beseitigen. Wie er dieses Ziel erreicht, ist zunächst ihm überlassen.

Als Optionen stehen ihm die folgenden sogenannten Korrekturmaßnahmen zur Verfügung:

  • Änderung der Produktgestaltung
  • Rückzug von Produkten aus der Zwischenhandelskette
  • Aussenden von Informationen über die korrekte Verwendung von Produkten
  • Ändern von Produkten vor Ort bei den Kunden oder anderswo
  • Rückruf von Produkten gegen Ersatz oder Rückerstattung

Wann ein Produktrückruf die geeignetste Maßnahme zur Beseitigung eines vorhandenen Sicherheitsrisikos ist, sollte ein Hersteller sorgfältig prüfen. Dabei sollte insbesondere berücksichtigt werden, ob Gefahren für Leib und Leben von Anwendern oder Dritten bestehen und zur Vermeidung von Personenschäden ein Produktrückruf notwendig ist.

Darüber hinaus muss der Hersteller die für die Marktüberwachung zuständige Behörde – in Bayern die Gewerbeaufsichtsämter bei den Regierungen - informieren, sobald er weiß oder vermutet, dass von einem von ihm hergestellten Produkt eine Gefahr für Sicherheit und Gesundheit der Benutzer ausgeht.

Die zuständigen Behörden können für den Fall, dass ein Hersteller seiner Verantwortung nicht nachkommt, geeignete Maßnahmen, also auch den Rückruf des betreffenden Produkts, anordnen. Zudem droht eine Geldbuße bis zu dreitausend Euro, wenn die zuständigen Behörden nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet wurden.

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